Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 219
Grundgesetz
22.494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.494 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
einheitlicher Streitgegenstand der Geltungsgründe der … · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwertbarkeit eines heimlich aufgenommenen Tonmitschnitts …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermessensreduzierung aus Null bei der Festsetzung der … · doppelt ruhegehaltsfähige Dienstzeit bei Auslandsverwendung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Begründung einer Prüfungsbewertung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
demenzbedingte Pflegebedürftigkeit steht … · sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · "echte") Vorwegnahme der Hauptsache
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Bindungswirkung von Entscheidungen des Bundesamtes · psychische Erkrankung · Reisefähigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Behandlung von “Riester-Verträgen” bei unterschiedlichen …
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Tierschutzaspekte
Verwaltungsrecht
Die Kläger begehren von der Beklagten die Unterbindung bewaffneter Einsätze unbemannter Fluggeräte …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Geltendmachung einer Vertragsstrafe · Pflichtverletzung · Festsetzung der Vertragsstrafe durch Gericht nach billigem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verbraucherinformationsgesetz · Aufschiebende Wirkung · Informationsfreiheit · Behördenkommunikation · Internetveröffentlichung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
verfassungsrechtliche Frage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Ausländer
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Herabsetzung im Dienstgrad · räuberische Erpressung
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht