Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 22
Grundgesetz
22.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.481 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Herstellung des Einvernehmens zu einer Rechtsverordnung · Verkündung im Bundesanzeiger · Notifizierungsrichtlinie · Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ablauf der Begründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · unvorhergesehene Erkrankung des Rechtsanwalts · Anwaltssozietät
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit · Krankenversicherung · Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA · Zentrums-Regelungen (juris: ZentR
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kapazitätsberechnung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin begehrt eine Tekturgenehmigung (Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser mit jeweils vier …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Geltendmachung von Zweifeln an der Hilfebedürftigkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Klage gegen deklaratorische Feststellung der Rechtslage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vermögenseinsatz · Grundstück im Ausland · Nichtberücksichtigung sonstiger Geldwerte bis zu einer Höhe … · Aufklärungspflichten des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Fall der unechten notwendigen Streitgenossenschaft zwischen … · Nichtbescheidung eines von mehreren Beteiligten gestellten … · Entscheidungsbefugnis des Beschwerdegerichts · Wiederholbarkeit eines Potenzialtests
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Normenkontrollantrag · Nitratrichtlinie · Düngeverordnung · Gebietsausweisung · Umweltrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nitratrichtlinie · Normenkontrollantrag · Düngeverordnung · Gewässerschutz · Landwirtschaft
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nitratrichtlinie · Normenkontrollantrag · Düngeverordnung · Gewässerschutz · Landwirtschaft
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Petitionsrecht · Recht auf effektiven Rechtsschutz · Verfassungsbeschwerde · Zulässigkeit · Grundrechte
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit nur gegen abänderbare Gerichtsentscheidungen · Bindung des Gerichts an eigene Urteile · Anhörungsrüge · rechtliches Gehör
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Anspruch sehbehinderter und blinder Menschen auf … · keine Gewährleistung barrierefreier Kommunikation möglich · Anspruch auf Übersendung und Zurverfügungstellung von … · Voraussetzung
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
verfassungsrechtliche Zweifel an fachgerichtlichem Verweis … · Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beiladung · VwGO § 65 · notwendige Beiladung · Rechtsschutzgarantie · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegebedürftigkeit Angehöriger
Wehrrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorauswahlentscheidung · nicht heilbarer Verfahrensmangel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht