Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 230
Grundgesetz
22.495 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.495 Entscheidungen
dienstliche Beurteilung · Einzelbewertung · Gesamturteil · individuelles Begründungserfordernis
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung · Verwaltungsverfahrensrecht · § 132 VwGO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Soweit sich aus der inhaltlichen Gestaltung des von der Behörde vorgegebenen Antragsformulars oder …
Verwaltungsrecht
zudem Verletzung des Anspruchs auf Resozialisierung (Art 2 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
sog. "Einheimischenmodell" (§ 123 VwGO
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufforderung zur freiwilligen Herausgabe des gesuchten …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verletzung der Vorgaben des Art 103 Abs 1 GG durch … · zudem fehlende fachgerichtliche Berücksichtigung … · jedoch kein Beruhen der angegriffenen Entscheidungen auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Versäumung der Klagefrist · schriftliche Erhebung von Einwänden gegen einen … · Auslegung · keine Klageerhebung iS von § 91 SGG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Durchlaufen der Statusämter vor Beförderung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit des Antrags in der Hauptsache sowohl als …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht