Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 236
Grundgesetz
22.495 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.495 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsfehler des Ersturteils bei Außerachtlassung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
vorläufiger Rechtsschutz · Dublin-III-Verordnung · Rücknahme des Antrags · Verfahrenseinstellung · Antragsfrist
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zur Pflicht in bestandsgeschützten Hochhäusern einen …
Verwaltungsrecht
insoweit Parallelentscheidung zum Nichtannahmebeschluss vom … · mangels Vorliegens einer Ahndungslücke auch keine …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Definition des Begriffs „flüchtig“
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Teilungserklärung während des Erteilungsbeschwerdeverfahrens · Adressat und sachliche Zuständigkeit · Wiedereinsetzung zur Abgabe einer Teilungserklärung ist … · § 39 PatG enthält keine (inhärente) Frist im Sinne des § …
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
kein) Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit …
Verwaltungsrecht
Hausgebärdensprachkurs · Persönliches Budget · Bemessung · angemessene Vergütung für eine Fachleistungsstunde
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Antragsteller begehren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Wege des einstweiligen …
Sozialrecht Abgeändert
Einstweilige Anordnung · Beurteilungsverfahren · Schwerbehindertenvertretung · Verwaltungsverfahren · VwGO
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine Überprüfung des Eingliederungsverwaltungsaktes
Sozialrecht Aufgehoben
Wehrrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rundfunkbeitrag · Beitragspflicht · Gesetzliche Zahlungsmittel · Verfassungswidrigkeit · Landesgesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht