Vergütungsanspruch des beigeordneten Rechtsanwalts bei …
Familienrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 245
Grundgesetz
22.497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.497 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an eine Bekanntgabe · zwischenzeitlicher) Anspruch auf Erteilung einer Duldung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
verfassungsrechtliche Bedenken bzgl angegriffener … · jedoch Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sinndeutung einer Äußerung · Interessenabwägung bei Meinungsäußerungen mit wertenden und …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit des Zinssatzes für die Aussetzung der …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung präkludiert gewesenen Vorbringens nach dem …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zulassung zum Aufstiegslehrgang · dienstliche Beurteilung · Auswahlverfahren · Dokumentation
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an Begründung und Bestimmtheit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme bei unzureichender … · Verfassungsbeschwerde teils mangels Beschwerdebefugnis …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Medizinal-Cannabis · einstweiliger Rechtsschutz · Sozialhilfeleistung · BtMG-Erlaubnis · Schmerztherapie
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · BAföG · Vorausleistung · hinreichende Aussicht auf Erfolg · § 166 VwGO
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht · Klageabweisung · Rechtsschutzbedürfnis · subjektives Recht · Zulässigkeit der Klage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
AufenthG 2004 · Aufenthaltsrecht für assoziationsberechtigte Ausländer · Ausweisung eines assoziationsberechtigten Ausländers
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht