Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 246
Grundgesetz
22.497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.497 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vergaberecht · Sozialgerichtsbarkeit · Hilfsmittelversorgung · SGB V · EU-Schwellenwert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
SGB II · Einstehensgemeinschaft · Grundsicherung · einsteiliger Rechtsschutz · Familienverband
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde (§ 311 … · fehlende fachgerichtliche Ermessensausübung bzgl der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gefahr der Folter im Zielstaat bei Vorwurf der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes
Wehrrecht
nicht nachvollziehbare Prüferkritik · Verwendung deutlicher Ausdrucksweise wie "grober Fehler" … · Bewertungsrügen im Überdenkungsverfahren
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Milderungsgrund · Verstoß gegen Kompaniebefehl
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Akteneinsichts- und Auskunftsanspruch
Wehrrecht
Öffentliche Bekanntmachung des Festsetzungsbeschlusses · Umfang der Veröffentlichung · Mindestvoraussetzungen für eine wirksame auszugsweise … · Verwirkung des Beschwerderechts
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: unzureichende Substantiierung einer Verletzung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Revisionsverfahren
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
verschuldete Dringlichkeit bei Untätigbleiben nach … · Wirksamkeit eines Notvertrages
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Das Gericht legt ihn gemäß §§ 122 Abs. 1, 88 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) aufgrund des in der …
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Primärrechtsschutz gegen Abbruch eines Auswahlverfahrens
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderung an die Beurteilung von Beamten verschiedener …
Verwaltungsrecht
Über das Vermögen des Schuldners wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Paderborn vom 02.08.2012 das …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
hier: Gewährung von ursprünglich verweigerter …
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
SGB II · Einstweilige Anordnung · Unterkunftskosten · Leistungsverweigerung · Wohnsitznachweis
Sozialrecht Abgeändert