Urteile zu Art. 19 GG – Seite 249

Grundgesetz

22.497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

22.497 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 14

Antrag auf Augmentationsmastopexie · ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter … · Anfechtung durch Versicherten · Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10

Leistungsausschluss · Ausnahme · Rechtsanspruch bei Vorliegen aller … · Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 51

Bewerbungsverfahrensanspruch · Ausschluss aus Auswahlverfahren

Wehrrecht
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 17

Flughafen Berlin Brandenburg / BER) in Planfeststellung des …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen