Sozialrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 250
Grundgesetz
22.497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.497 Entscheidungen
Sozialrecht
einstweilige Anordnung auf Gewährung einer … · Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen zum Sachverhalt · kein Indiz für Erfolg des Rentenanspruchs · Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes bei behaupteter …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verfolgungsgefahr unverfolgt ausgereister wehrdienstfähiger Syrer als klärungsbedürftige Rechtsfrage
Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an die Auflösung eines Widerspruchs im …
Verwaltungsrecht
Beurteilungspraxis · Rankingverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des im Zuständigkeitsbereich des …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Trennung zwischen prüfungsfrei übergeleiteten und "geprüften" Polizeivollzugsbeamten des gehobenen …
Ausgestaltung des Rankingverfahrens im …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterlassungsanordnung · Pressemitteilung · Recht auf Ehre · vorläufiger Rechtsschutz · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ermessensausübung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Auswahlvermerk · Beurteilungsgrundlagen · Verwaltungsverfahren · Gleichbehandlung · Dokumentationspflicht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geschlechterquote
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Übertragung einer alt württembergischen Dienstbarkeit durch …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Begriff der Aufwandsteuer
Verwaltungsrecht
Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
zweijährige Überlänge · Wiedergutmachung auf andere Weise · geringe Bedeutung der Sache für den Kläger · Berechtigung des Jobcenters zur Veraktung von Kontoauszügen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
betragsmäßige Berufungsbeschränkung · Erledigungsrechtsstreit · Untätigkeitsklage · Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes
Sozialrecht Revision verworfen
Anforderungen an die Aktualität und Vergleichbarkeit … · Dokumentation strukturierter Auswahlverfahren
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Transparenz der Prüfergebnisse · Fehlerhaftigkeit des Prüfberichts · Ankündigung der Veröffentlichung des Transparenzberichts · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht
Vorrang der Eignung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ergänzung des gerichtlichen Vorbringens
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Aufstockungsklage eines Asylsuchenden · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen