Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 265
Grundgesetz
22.497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.497 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewicht der jeweiligen Beurteilung bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Feststellungsinteresse nach Erledigung der Behandlung
Strafrecht
vorläufiger Rechtsschutz · Folgenabwägung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
sonderpädagogischer Förderbedarf
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
summarische Prüfung und Folgenabschätzung im vorläufigen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bestimmung des bei der Versorgungsausgleichskasse zu …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässige Beweisantizipation, Entscheidung im … · Rüge einer Verletzung des Rechtsschutzanspruchs durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhung der Festsetzung eines Zwangsgeldes wegen …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit · Verfassungsmäßigkeit der Leistungsausschlüsse · Überbrückungsleistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
überlange Verfahrensdauer · Entschädigung · BAföG · Verwaltungsverfahren · Artikel 6 EMRK
Verwaltungsrecht
Bindung deutscher Gerichte an die vorläufige Beurteilung … · mögliche Unverhältnismäßigkeit der Rückforderung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfahren nach § 52 Abs. 2 Sätze 2 und 3 AO
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Beteiligten streiten um die Heranziehung der Klägerin zu Insolvenzsicherungsbeiträgen nach dem …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sperrwirkung einer Vergabeanordnung · Zuteilung von Frequenzen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit des HmbSpVStG
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit des HmbSpVStG
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zweideutigkeit des Begriffs Partneruniversität
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Wegfall der Beurkundungsbefugnis
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Vorwegnahme der Hauptsache · Zumutbarkeit der Entlassung aus der ausländischen …
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht