Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 285
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Zweifel bzgl eingeschränkter Kontrolle von Landesrecht am …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anordnungsgrund · Leistungen für die Vergangenheit ausnahmsweise bei … · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beurteilungsrichtlinien i.d.F. v. 19.06.2015 · offensichtliche Chancenlosigkeit einer Bewerbung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Beurteilungsrichtlinien in der Fassung vom 19.06.2015
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatlicher Defizitausgleich zur Aufrechterhaltung des … · Aufnahme in den Krankenhausplan · Freistellung staatlicher Beihilfen in Form von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Auslieferung eines Schweizers an die USA zum Zwecke …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Voraussetzungen für Berücksichtigung eines erneuten Antrags
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels … · Unterlassene Erhebung der Anhörungsrüge
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Austritt · Dachverband · DIHK · Gesamtinteresse
Verwaltungsrecht
Schwerbehindertenrecht · rückwirkende GdB-Feststellung · Einzelfall · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende gerichtliche Sachaufklärung bei der … · hier: mehrwöchige Unterbringung in einer "Schlauchzelle" …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
sachlicher Anwendungsbereich · Gonarthrose · BKV Anl 1 Nr 2112 · innerhalb des Rückwirkungszeitraums gem § 6 Abs 2 S 1 BKV
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
"PCG-KUNSTSTOFF-PFLEGE" · zu den Voraussetzungen für eine Kostenauferlegung im … · keine Kostenauferlegung im Löschungsverfahren vor der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Prüfung der Prozessvollmacht des Rechtsanwalts von Amts …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
die Probezeit erstreckt sich über das gesamte Probehalbjahr · Bewertete Leistungen müssen auch nach einem Notenstopp in …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiederaufnahmeklage · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · nicht schlüssig dargelegter Nichtigkeitsgrund · Rechtsmissbrauch
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
"Recht auf Gegenschlag" gegen emotionalisierende Äußerung … · hier: zivilrechtliches Unterlassungsurteil verletzt … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen die Bejahung des …
Strafrecht Antrag verworfen
sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerde des Angeklagten gegen Fesselungsanordnung für …
Strafrecht