Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 288
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachaufklärung durch amtsärztliches Gutachten zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Begründung des Gesamturteils
Verwaltungsrecht
Forderung von Nachweisen · Anspruch eines Bieters auf die Nachforderung fehlender … · Korrektur einer Angebotskalkulation durch den Auftraggeber
Rechtsmittel zurückgewiesen
nicht aussagekräftige Anlassbeurteilung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Als Bitte formulierte hoheitliche Anordnung als …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zugang zur Revisionsinstanz · Konflikttransfer im Bauplanungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anhörung einer Partei durch einen beauftragen oder … · Einstellung der Räumungsvollstreckung auf unbestimmte Zeit …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsschutzbericht · Rechtsextremismus · Islamfeindlichkeit · Parteiengesetz · Grundrechte
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Umfang der Sachverhaltsaufklärung durch Dienstherrn · Anrechnung von Vordienstzeiten
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung rechtlichen Gehörs · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz … · Erledigung des Ablehnungsgesuchs durch Einlassung des … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
rückwirkender Wegfall von Säumniszuschlägen
Verwaltungsrecht
Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen · nicht ausreichende Zweifel an der Wirksamkeit der … · Verfahrensfehler
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anpassungsgenehmigung · Klagebefugnis · Lärmschutzinteressen · drittschützende Regelungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Keine selbständige Anfechtung der Anordnung eines medizinisch psychologischen Gutachtens durch die …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen · ernstliche Zweifel an der Bevollmächtigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
auch bei Verurteilung zu lebenslanger Haft keine Versagung … · hier: mangels substantiierter Begründung einer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Feststellung der Rechtswidrigkeit bei Erzwingungshaft
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
GmbH & Co. KG als juristische Person i.S. des § 2 Abs. 2 … · Begriff des Hilfsumsatzes i.S. des § 43 UStDV …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde verworfen
Kostenentscheidung · kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ablehnung des Erlasses einer eA mangels substantiierter Darlegung eines drohenden schweren Nachteils
provisorische zahnmedizinische Behandlung eines …
Verfassungsrecht