Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 293
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Überlassung der Akten in die Kanzlei
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Gewährung von Grundsicherungsleistungen an selbständig …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gestaltung des Zulassungsverfahrens zur Erteilung einer … · Anforderungen an die Bewerber
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Herleitung eines privatrechtlichen Anspruchs aus Vertrag … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Billigkeitsmaßnahme
Steuerrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Drittanfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines …
vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Wert des Beschwerdegegenstandes · Rechtsstreit über Wirksamkeit einer Klagerücknahme nach § …
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Sicherung des Lebensunterhalts durch Angehörige · Vorliegen einer Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG … · Beendigung der Unterhaltsverpflichtung durch Erteilung …
Sozialrecht Aufgehoben
Unbeachtlichkeit des Auswahlkriteriums Geschwisterkind · Reichweite des Aufnahmeanspruch bei rechtswidriger …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Absenkung bei gleichbleibendem Dienstposten · Auswahlentscheidung auf Grund einer fehlerhaften …
Verwaltungsrecht
Bedeutung eines amtärztlichen Zeugnisses
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Vorlagepflicht gem Art 267 Abs 3 AEUV bzgl der … · hier: Nichtzulassung der Revision im Zivilprozess verletzt … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtliches Gehör für den Verfolgten bei einem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Ermessensentscheidung der Vollstreckungsbehörde bei …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Umfang der Prüfung der Befristungsentscheidung im … · Abschiebung bei anhängiger Verpflichtungsklage auf Änderung …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Rundfunkbeitrag · Verfassungswidrigkeit · Beitragspflicht · Widerspruch · Kostenverteilung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rundfunkbeitrag · Beitragspflicht · Betriebsstätte · Dienstfahrzeug · RBStV
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen