Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 295
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Dienstliche Beurteilung · Gebündelter Dienstposten · Beurteilungsrichtlinien · Rechtsfehler · Beamtenrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Dienstliche Beurteilung · Beamtendienstrecht · Gebündelter Dienstposten · Richtlinienverstoß · Ankreuzverfahren
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorläufiger Rechtsschutz · Löschung aus Berufsliste · Sofortvollziehung · Prozessuale Überholung · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verfassungsrecht
Regionales Einzelhandelskonzept
Verwaltungsrecht
Doppelte Rechtshängigkeit · Zitiergebot · Existenz und Gültigkeit des Grundgesetzes und der … · Streitwerte für "Normenkontrollantrag" und …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Entschädigung nach § 15 Abs. 2 Satz 1 AGG wegen … · Einladung eines Schwerbehinderten zu einem … · Fehler der fachlichen Eignung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zur Reichweite des presserechtlichen Auskunftsanspruchs … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
§ 18 a LaPlaG SH
Verwaltungsrecht
Spielraum der Behörde bei der Beurteilung der Auswirkungen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessensentscheidung · Ermessensfehler · grobe Fehleinschätzung · Auslegung von Anträgen im sozialgerichtlichen Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsfehlerhafte Auslegung von Prozesserklärung · Zulässigkeit der Revision · Krankenversicherung · teilnehmender Versicherter an hausarztzentrierten Versorgung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
nachträgliche Divergenz · Krankenhaus · Schlaganfallstation · 24-stündige Anwesenheit
Sozialrecht
Nebendiagnose · Kodierung eines Lymphödems als Komplikation einer Operation · Prüfstufen über zutreffende Kodierung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: divergierende Rspr zur gerichtliche Korrektur des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vergütungsstreit zwischen Krankenhaus und Krankenkasse · sozialgerichtliches Verfahren · Beweislast · Übermittlung von Sozialdaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Aussetzung der Vollziehung von nach § 27 Abs. 19 Satz 1 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) geänderten …
Steuerrecht
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · effektiver Rechtsschutz · Instanzenzug · keine Verletzung von Art 6 MRK und Art 13 MRK
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rundfunkbeitrag · Verfassungsmäßigkeit · Widerspruchsverfahren · Verwaltungsakt · Kostenübernahme
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zurückverweisung
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht