Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 296
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Nachbesetzung der Stelle eines angestellten Arztes nur mit … · Fachärzte für Chirurgie und Fachärzte für Orthopädie und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011 …
Verfassungsrecht
Datenerhebung über Dritte · statthafte Klageart gegen die Datenermittlung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
übermäßige Inanspruchnahme der Sozialgerichte · schädliches Prozessverhalten zum Nachteil anderer … · sozialgerichtliches Verfahren · Beteiligte des Ausgangsverfahrens bei späterer Einbeziehung …
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht
Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Bestellung bisheriger Stiftungsratsmitglieder zu …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bestenauslese · Dokumentationsgebot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Freiheit der Wahl der Ausbildungseinrichtung (Art 12 GG) … · keine Verletzung des Anspruchs der Eltern einer … · § 44 SchulG SH 2007 aF als hinreichende gesetzliche …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Klagefrist wegen fehlender Sprachkenntnisse
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsversagung wegen fehlender Hilfebedürftigkeit · Anspruch auf vorrangige Leistungen · Pflicht zur Inanspruchnahme der vorzeitigen Altersrente …
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsverhältnis i.S. des § 41 Abs. 1 FGO · Feststellungsinteresse für eine Nichtigkeitsklage
Steuerrecht Klage abgewiesen
Notwendige Begründung eines Antrags auf gerichtliche …
Strafrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beendigung eines Handytelefonats durch Polizeibehörde · Gegenstandswert bei einer Vielzahl von Anträgen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt