Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 299
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Lärm und Schattenwurf
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Konkurrentenstreitverfahren · neue Ausschreibung · maßgeblicher Zeitpunkt
Verwaltungsrecht
Grundsicherung für Arbeitssuchende · Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Anforderungen an die Ermessensausübung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme eines Sonderurlaubstages
Verwaltungsrecht
Ausschärfung · Abänderungsverfahren im einstweiligen Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verleihung des Körperschaftstatus an …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zur Zulässigkeit isolierter Feststellungsanträge in … · hier: Verletzung von Art 19 Abs 4 GG · jedoch bei Zurückverweisung keine günstigeres Ergebnis zu …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Eingriffe in das Grundrecht auf Resozialisierung des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung der Nachzahlung von … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde von Anwohnern wegen Subsidiarität …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Verletzung von Art 33 Abs 2 GG · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Auslegung von Prozesserklärungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung eines Schlichtungsfehlschlags für eine … · Gestaltungsmacht des Gesetzgebers bei der konkreten … · Erlöschen eines anderweitigen Vergütungsanspruchs durch … · Mitwirkung des Krankenhauses beim Nachweis der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität sowie mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
maßgeblicher Zeitpunkt · effektiver Rechtsschutz · gerichtliche Überprüfbarkeit von Sachverständigengutachten … · atypische Belastung durch Luftverkehr
Verwaltungsrecht