Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 317
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
GleichstG SL · Merkmal der Belastbarkeit und krankheitsbedingte Fehlzeiten
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
hier: Versagung von fachgerichtlichem Eilrechtsschutz gegen … · Anforderungen an Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
sozialrechtliches Kostenfestsetzungs- und … · völkerrechtsfreundliche Auslegung · materielle Ausschlussfrist des § 198 Abs 5 S 2 GVG · unmittelbare Klageerhebung nach PKH-Bewilligung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inobhutnahme · Altersfeststellung · SGB VIII · VwGO § 123 · Mitwirkungspflicht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßigkeit der Auswahlentscheidung · Regelungsgehalt des § 74 S 1 LRiG (juris: RiG ST 2011 · Tätigkeit auf bestimmten Dienstposten als …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Richterliche Überprüfung der Berliner …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Belehrung zur elektronischen Klageerhebung · Zugangsvermutung bei der Bekanntgabe eines Verwaltungsakts
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überlanges Gerichtsverfahren – Erhebung der Entschädigungsklage vor Abschluss des Ausgangsverfahrens
unumkehrbare Verzögerung · endgültig eingetretener Nachteil · instanzenübergreifendes Gesamtverfahren · Kompensation in einem möglichen Berufungsverfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Staatsprüfung · Prüfungsrecht · Einstweilige Anordnung · Prüfungsnote · Wiederholungsmöglichkeit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Altersvorsorgezulage · Kinderzulage · Kindergeldberechtigung · Einspruch unberücksichtigt · Zulagenrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Kriterien · Unzulässigkeit der zunächst erhobenen Klage auf Ergänzung … · hier: WAufwV BE · Rechtsweg
Sozialrecht