Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 334
Grundgesetz
22.511 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.511 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familiennachzug eines ausländischen Staatsangehörigen · Bedarfsgemeinschaft mit dem im Leistungsbezug stehenden … · fehlende Erwerbsfähigkeit · kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 SGB 2
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anforderungsprofile in einer Stellenausschreibung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Altersgrenze für hauptberufliche erste Bürgermeister und …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Streitwert im beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Presserechtlicher Auskunftsanspruch · Auskunftsanspruch über Anzahl der Aberkennungen des …
Verwaltungsrecht
Personalauswahl · Öffentlicher Dienst · Beiratsbeteiligung · Vorläufiger Rechtsschutz · Ausschreibung
Verwaltungsrecht
Wahlfreiheit im Bildungsgang Gymnasium
Verwaltungsrecht
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Ablehnung der Festsetzung zweier Kleintiermärkte an einem Sonntag
Verwaltungsrecht
Auskunftsanspruch · Sachleistungspauschale · Bundestagsmitglieder · Transparenz · Pressefreiheit
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Aufwendungsersatz aus der zustehenden Sachmittelpauschale
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · SGB II · Mahngebühr · Widerspruchsverfahren · Bevollmächtigter
Sozialrecht Abgeändert
Einschätzungsprärogative der Polizei bei Störung einer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rechtswegfrage
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Wohnflächengrenze bei Zusammenleben mit den Enkelkindern
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Subsidiarität der Feststellungsklage · Gültigkeit der AO
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerden teils wegen Verfristung und nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Widerruf einer Stromversorgererlaubnis ist keine …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit mit Unionsrecht, Abkommensrecht und … · Anwendungsvorrang von EU-Recht · Umfang der Grundrechtsberechtigung des Art. 19 Abs. 3 GG · Prüfung von Verstößen gegen das GATT-Abkommen und das …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Notwendigkeit ständiger Begleitung -
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtswegerschöpfung im fachgerichtlichen Verfahren auch … · hier: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde (§ 116 StVollzG) … · Möglichkeit der Wiedereinsetzung wegen fehlender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht bei einem … · Prozesskostenhilfe für ein Verfahren der Opferentschädigung …
Sozialrecht Aufgehoben