Entscheidungsreife · Wirksamkeit der Verzögerungsrüge · unangemessene Dauer · keine Regelverfahrensdauer
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 338
Grundgesetz
22.511 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.511 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufschiebende Wirkung · Sofortige Vollziehung · Verwaltungsverfahren · § 80 VwGO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
KapVO BW 202 · Grundsatz der Unzulässigkeit einer besonderen Niveaupflege
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des … · Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bei einer …
Sozialrecht
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA · Vorgreiflichkeit des Arzneimittelrechts · keine erneute Prüfung durch G-BA · Zusatznutzen eines Arzneimittels
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsgrund · Zumutbarkeit des Abwartens einer Entscheidung in der … · Sozialhilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gefahrenprognose gem § 60 AufenthG 2004 unter Annahme …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulassungsentziehung) wirken nur ex nunc und nicht ex tunc …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
informatorische Anhörung · Parteivernehmung · Ablehnung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zulässiges Rechtsmittel für den Einwand der mangelnden …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung des § 130a Abs 3b S 1 SGB 5 bei patentfreien … · GKV-Spitzenverband · Verbindlichkeit des Leitfadens zur Definition des … · Abschlagspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Klage gegen die Schiedsstelle · Verwaltungsrechtsweg
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Einschränkung der Berufsfreiheit bei fehlender …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Tarifgemeinschaft als Vereinigung · Tarifzuständigkeit
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Abbruch eines Beförderungsauswahlverfahrens · Dienstpostenbewertung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsschutzbericht · Religionsfreiheit · Recht auf Berichtigung · Parteienrecht · Grundrechte
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen