Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 47
Grundgesetz
22.487 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.487 Entscheidungen
PPPRL) - gesetzliche Ermächtigung - Vereinbarkeit mit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PPPRL) - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
drohende Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bindungswirkung des Eilverfahrens
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verkennung des Streitgegenstands · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Teilweise aufgehoben
Umgehung eines Versetzungsverfahrens
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Nachteilsausgleich wegen Erkrankung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein tauglicher Gegenstand einer Untätigkeitsklage · erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG · Passivlegitimation der Schiedsstelle · effektiver Rechtsschutz
Sozialrecht Klage abgewiesen
AsylVfG 1992>) entfaltet weder Suspensiveffekt noch gar …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Berufungsrücknahmefiktion · unzureichende Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
juristische Person als tauglicher Anspruchsgegner eines …
Delikts- und Haftungsrecht
offensichtliche Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
allerdings Begrenzung der richterlichen Kontrolldichte … · Tarifautonomie zudem bei der Bestimmung der Rechtsfolgen … · hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerden bzgl … · Sondervotum zur Begründung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Werturteil
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen