Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 66
Grundgesetz
22.487 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.487 Entscheidungen
spezieller Sport-Rollstuhl zum Skaten · Unangemessenheit · Leistung zur Sozialen Teilhabe · sozialer Kontext
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
hier: Zulässigerklärung einer Auslieferung ohne … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anerkennung einer alternativen Behandlungsmethode …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Luftfahrzeugkennzeichen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitgegenstand · zureichender Grund · zügiges Verwaltungsverfahren · Umstände des Einzelfalls
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
eigenständige und umfassende Prüfung der Indikation durch … · Beauftragung des Medizinischen Dienstes · keine rechtliche oder tatsächliche Bindungswirkung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Steuerrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Hausbesuchsgebühr
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsschutz · extremistische Bestrebung · Parteienbeobachtung · öffentliches Interesse · Informationspflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsschutz · Prüffall · freiheitliche demokratische Grundordnung · Vermutung extremistischer Bestrebungen · öffentliche Bekanntmachung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zu den Darlegungsobliegenheiten des Antragstellers bzgl …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsschutz · Verdachtsfall · freiheitliche demokratische Grundordnung · personenbezogene Daten · Öffentlichkeit
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Taxikosten für Fahrten von und zur Schule · Einsatz von Einkommen und Vermögen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Zugangsvermutung des § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB X ist auch bei der Versendung eines Bescheides als …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Steuerrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Der Industrie- und Handelskammer (IHK) kommt bei der Aufstellung ihrer Wirtschaftspläne ein weiter …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Dokumentation der Auswahlentscheidung und … · österreichische Staatsbürgerin
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht