Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 67
Grundgesetz
22.487 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.487 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Postulationsfähigkeit im Beschwerdeverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erlass eines Betretungsverbotes · Ermessen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Sicherungsverwahrten bzgl der Gewährung von Therapieangeboten
Freiheitsgrundrecht gebietet lediglich Angebot …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Hochschulambulanz · Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 18a KHG · fehlende Festsetzung der Entgelthöhe für ergänzende … · Unterschreitung des Gestaltungsspielraums
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Überragende marktübergreifende Bedeutung für den …
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Austausch von Offensichtlichkeitsgründen · Unbegleiteter Minderjähriger bei Einreise · Volljährigkeit bei Anhörung · Maßgeblicher Zeitpunkt für Minderjährigkeit (hier: Anhörung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · gesonderter Feststellungsbescheid der Krankenkasse · Verwaltungsakt · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Physiotherapie) - Preisfestsetzung - Begründung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorläufiger Rechtsschutz zur Sicherung des Aufenthalts … · Grundsatz der Durchführung des Visumverfahrens vom Ausland …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG durch Ausweisung eines … · unzureichende fachgerichtliche Abwägung aller wesentlicher …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde · Beschwerdeverfahren
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
formelle Rechtswidrigkeit · Heilungsmöglichkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Berücksichtigung des Familienschutzes in … · jedoch Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht