Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 76
Grundgesetz
22.490 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.490 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtsschutzbedürfnis · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Übernahme von Beiträgen zu einer freiwilligen Kranken- und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
RuStAG · Versagung einer Aufenthaltserlaubnis nach Verlust der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zwar verfassungsrechtliche Zweifel an (erneuter) … · allerdings unzureichende Substantiierung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Grundleistungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anfechtbarkeit der Anordnung von Geheimhaltung
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Möglichkeit einer Verletzung des Rechtsschutzanspruchs … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Kläger begehrt die Feststellung, dass § 74a Abs. 1, Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes in der …
Verwaltungsrecht
potentielle Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs …
Verfassungsrecht Erfolgreicher Eilantrag bzgl einer Auslieferung an die Türkei
Verwaltungsrecht