Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 82
Grundgesetz
22.490 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.490 Entscheidungen
Effizienzwert von 100% - Effizienzvergleich II
Kartellrecht Aufgehoben
Befristete Arbeitsverträge · Teamleitung · Ablehnung von Beförderung · Arbeitsverhältnis · Zuweisung von Aufgaben
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags
Steuerrecht Aufgehoben
Stellenbesetzung · Auswahlverfahren · Schadensersatz · Gleichbehandlung · Bewerbungsverfahren
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bestimmung des Effizienzwerts durch die Bundesnetzagentur …
Kartellrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Erlösobergrenze · Effizienzwert · Regulierungsperiode · Bundesnetzagentur · Gasversorgung
Kartellrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Einstweilige Anordnung · Beamtenverhältnis · Bewerbungsverfahren · Ermessen · Rechtsschutzgarantie
Verwaltungsrecht
Akteneinsicht · Informationsanspruch · Datenschutz · Verwaltungsverfahren · einstweilige Anordnung
Verwaltungsrecht
Beamtenrecht · Beförderung · Verwendungseignung · Einstweilige Anordnung · Beurteilung
Verwaltungsrecht
Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wenden sich die Beschwerdeführer gegen verwaltungsgerichtliche und …
Verfassungsbeschwerde verworfen
Prozesskostenhilfe · SGB II · Rechtsschutzbedürfnis · vorläufige Leistung · Sozialgericht
Sozialrecht Abgeändert
Akteneinsicht · Strafverfahren · Terrorismus · Löschung von Beweismitteln · Wiederaufnahmeverfahren
Zivilrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Armenien - inländische Fluchtalternative · Behandelbarkeit von Krankheiten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsverfahren · Prioritätsprinzip · Genehmigungsantrag · Kostenverteilung · Erledigungserklärung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsbeschwerde verworfen
Umfang der Kosten · Vereinbarkeit der Teilung der ungedeckten Kosten der …
Verwaltungsrecht
Zuteilung von Emissionszertifikaten für die 4. …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verletzung des Rechts auf effektiven Rechtsschutz durch überlange Dauer eines Haftprüfungsverfahrens
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Verfahrensmangel · fehlende Protokollierung eines Ablehnungsgesuchs gegen den … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Differenzbetrag zwischen den tatsächlichen und den nach … · Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV · Rücklagen
Sozialrecht
Emissionshandelsrichtlinie · Brennstoffemissionswert · Primäraluminiumproduktion · Kraft-Wärme-Kopplung · Zuteilungselemente
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde · Gesamtabwägung · hinreichende Erfolgsaussichten
Arbeitsrecht
Investitionskostenvereinbarung · zugelassene Pflegeeinrichtung · landesrechtliche Förderung · Förderung vor Inkrafttreten des SGB 11
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatsangehörigkeitsrecht · Vaterschaftsanerkennung · Rückwirkung · Art. 16 GG · StAG
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Notwendigkeit der Beteiligung der Öffentlichkeit bei …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kandidatenaufstellung · Vertreterversammlung · Wahlvorschlag · Parteirecht · Wahlrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Asylverfahren · Offensichtlich unbegründeter Antrag · Abschiebungsandrohung · Rechtsschutzgarantie · § 36 AsylG
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsschutz · Pressemitteilung · Unterlassungsanspruch · Parteienbeobachtung · Grundrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Probeunterricht · Rechtschreibstörung · Bewertungsverbot · einstweilige Anordnung · Übertritt Gymnasium
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Prozesskostenhilfe · vorläufiger Rechtsschutz · Erfolgsaussicht · Verwaltungsverfahren · Art. 19 Abs. 4 GG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
einzelne Sitzung · Gemeindeordnung · Ausschluss von Teilnahme · einstweilige Anordnung · Kommunalverfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Berufungsverfahren · Ausschreibungskriterien · Verwaltungsverfahren · Gleichbehandlung · Forschungsexpertise
Verwaltungsrecht