Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 92
Grundgesetz
22.491 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.491 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Konkurrentenrechtsstreit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nutzungspflicht des besonderen elektronischen … · Formunwirksamkeit einer per Telefax eingereichten Klage · Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerrecht
Kartellrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Aufgehoben
Kartellrecht Aufgehoben
Kartellrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor III
Kartellrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Aufgehoben
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Streitwert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Die Beteiligten streiten im Hauptsacheverfahren (4 K 4005/23) zum einen um die Rechtzeitigkeit der …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verletzung des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm … · Fortgeltung und Frist für Neuregelung bis 30.06.2025 · Maßgaben zur Erstellung eines in seiner Gesamtheit …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verneinung vertragswidrigen Verhaltens seitens des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen