Feststellungsgegenstand des § 14 Abs. 5 KStG - teilweise …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 91
Grundgesetz
22.491 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.491 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben
Ablauf des Prüfungsverfahrens
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtmäßige Identitätsfeststellung ohne Rückgriff auf ausgeschlossene Merkmale nach Art. 3 Abs. 3 GG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulassungsverfahren · ladungsfähige Anschrift · § 82 VwGO · Rechtsschutzsuchender · Verfahrenszulässigkeit
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Beschwerdeverfahren · Schriftformerfordernis · Bedenkfrist · Wehrrecht · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung -
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier u.a.: Einberufung des Stiftungsvorstandes bzw. des …
Verwaltungsrecht
Gastschulzulassung · zwingende persönliche Gründe · Ganztagsschule · Schulrecht · Kindeswohl
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatsangehörigkeitsverlust · § 25 StAG · Doppelstaatsangehörigkeit · Nachweis der Staatsangehörigkeit · Wiedererwerb der Auslandsstaatsangehörigkeit
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an den Überwachungswert der Giftigkeit …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
unzulässige und unbegründete Anhörungsrügen
Wehrrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Rechtsschutzbedürfnis · Krankenversicherung · maßgebliche Spitzenorganisation der Hersteller von … · einheitliche Klärung nur für den gesamten Anwendungsbereich …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
maßgeblicher Zeitpunkt · Voraussetzung einer Einrichtung i.S.v. § 42 Abs. 3 GlSpielG …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
nachträglicher Erlass einer Nutzungsordnung · Erfordernis der Anerkennung einer …
Verwaltungsrecht