Urteile zu Art. 19 GG – Seite 95

Grundgesetz

22.491 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

22.491 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Versagung wegen fehlender Mitwirkung · Erledigung des Versagungsbescheides durch eine erneute … · Einkommensberücksichtigung · nicht ausgeschütteter Gewinn einer GmbH

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 35. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Beschwerdesache – „Schranknivelliervorrichtung“

Zur Zulässigkeit der Einlegung einer Beschwerde durch einen … · formales Beschwerderecht

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
VG Berlin 34. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Anforderungen an das Feststellungsinteresse bei einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
OVG Saarland 1. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Übertragung einer Funktionsstelle

Vorliegen eines Anordnungsgrundes · Auswahlentscheidung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
VG Hamburg 5. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Klagebefugnis eines Verkehrsteilnehmers

auf Luftreinhalteplan für Hamburg gestützte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen