Art. 1u GG – Rechtsprechung (567 Entscheidungen) – Seite 10

VG Düsseldorf Urteil 14.09.2007

Der am 00.0.1990 in F (Hebron/Westjordanland) geborene Kläger ist nach eigenen Angaben palästinensischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 07.09.2007

Der Verfügungskläger - im Folgenden : Kläger - macht im vorliegenden einstweiligen Verfügungsverfahren seine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 23.07.2007 zitiert von 2

Adoptionsverfahren: Voraussetzungen gerichtlicher Ersetzung der Zustimmung eines Elternteils zur Adoption …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 01.06.2007

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung mit Auslauffrist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 11.05.2007

Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 7. Kammer Urteil 23.04.2007 LS

Freistellung von der Arbeit nach längerer Krankheit

Widerruf der Freistellung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 28.03.2007 zitiert von 2

Der Verfügungskläger - im Folgenden : Kläger - begehrt von der Verfügungsbeklagten - im Folgenden: Beklagte …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 23.03.2007

Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Stuttgart Urteil 16.03.2007

Wirksamkeit der Befristung des Arbeitsverhältnisses des Klägers und hilfsweise über Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 15.03.2007 zitiert von 6

Der Kläger stand bei der Beklagten, die ein Nahverkehrsunternehmen in F. betreibt, zunächst aufgrund des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 26.01.2007

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Leistung von Schmerzensgeld wegen sog. Mobbings

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln 13. Kammer Urteil 09.01.2007 LS

Zur Auslegung eines Arbeitsvertrages, der dem Musterarbeitsvertrag nach Anlage 2 der KAVO entspricht …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 22.12.2006 zitiert von 2

1) Die aufgeworfene, als grundsatzbedeutsam erachtete Frage (S. 2 des Zulassungsantrags), „ob die …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 19.12.2006

Das Beschwerdeverfahren war hinsichtlich der Antragsteller zu 1., 3. bis 6. einzustellen, nachdem diese ihre …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 15.12.2006 LS zitiert von 1

Kein Weiterbeschäftigungsanspruch bei Gefährdung Dritter

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Saarland Urteil 24.11.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung als Asylberechtigter und die Feststellung des Vorliegens der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.11.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten noch über die Weiterbeschäftigung der Klägerin und einen Auflösungsantrag der Beklagten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 17.11.2006

Der Kläger macht im vorliegenden einstweiligen Verfügungsverfahren seine Weiterbeschäftigung bei der …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Saarland Urteil 12.10.2006 zitiert von 3

Mit einem als „Presseanfrage“ bezeichneten Telefax vom 08.07.2005 wandte sich der Kläger als Inhaber des „A. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Beschluss 19.09.2006

Die Antragstellerin zu 1. macht gegen den Antragsgegner Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 06.09.2006

Eine ordentliche, auf Schlechtleistungen gestützte Kündigung der beklagten Arbeitgeberin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 18.08.2006

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie um …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 07.07.2006

Die Parteien streiten u.a. um den Bestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland Urteil 22.06.2006

Der Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und wurde 1981 in M geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 09.06.2006 zitiert von 3

Die Parteien streiten im einstweiligen Verfügungsverfahren über den Weiterbeschäftigungsanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 09.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten im einstweiligen Verfügungsverfahren über den Weiterbeschäftigungsanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 09.06.2006 zitiert von 4

Die Parteien streiten im einstweiligen Verfügungsverfahren über den Weiterbeschäftigungsanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 01.06.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Unterlassung und Geldentschädigung wegen einer Berichterstattung in dem …

Zivilrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 23.05.2006

Wirksamkeit einer ordentlichen Beendigungskündigung der Beklagten sowie über einen …

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 18.05.2006

Wirksamkeit einer Befristung

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.05.2006

Die Parteien streiten um die Leistung von Schmerzensgeld wegen eines Mobbingverhaltens

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Aachen 1. Kammer Urteil 18.04.2006 LS

Einzelfallentscheidung zur Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und -anspruch

Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen · Fehlen einer Öffnungsklausel · keine Aussetzung zur Vorlage an BVerfG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 29.03.2006

Die Verfügungsklägerin zu 1. (im folgenden Klägerin) ist die Stadt X. Der Verfügungskläger zu 2. (im …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 28.03.2006

Fortbestand des zwischen ihnen begründeten Arbeitsverhältnisses sowie darüber, ob die Beklagte verpflichtet …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland Beschluss 27.03.2006 zitiert von 2

Die Kläger sind türkische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 22.03.2006 zitiert von 1

Die beklagte Arbeitgeberin möchte die Zwangsvollstreckung aus einem erstinstanzlichen Urteil vorläufig …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2006 zitiert von 7

Der Betriebsrat verlangt im Zusammenhang mit einer an ihn gerichteten Beschwerde die Bildung einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Wirksamkeit einer verhaltensbedingten ordentlichen Kündigung sowie über einen Auflösungsantrag der Beklagten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 03.02.2006

Der Kläger nahm als Honorartrainer des Beklagten auf ein Einladungsschreiben vom 18.02.2004 (Anlage K 4 zum …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 20.12.2005 LS zitiert von 2

Wohnungseigentumsverfahren: Anspruch auf Unterlassung ehrkränkender Äußerungen im Verfahren

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 16.11.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 15.11.2005

Anspruch auf Entfernung von Schriftstücken betreffend den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers aus der …

besondere Schutzvorkehrungen des Arbeitgebers bezüglich …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Beschluss 14.11.2005 zitiert von 1

Die Arbeitgeberin, die Firma X.-N. (nachfolgend: Arbeitgeberin), ist ein Handelsunternehmen mit in …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.09.2005

Ob zwischen Ihnen seit dem 04.05.2004 ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht sowie eine etwaige …

Arbeitsrecht

VGH Hessen 7. Senat Urteil 14.09.2005 LS zitiert von 2

(Islamischer Religionsunterricht: Kooperationspartner gem GG Art 7 Abs 3)

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.09.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen eines Eilverfahrens um die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers bis zur …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 17.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine ordentliche Änderungskündigung, deren Änderungsangebot er unter Vorbehalt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.08.2005 zitiert von 1

Ob das seit dem 18.03.1999 zur Beklagten zu 1) bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund ordentlicher …

Arbeitsrecht