Arbeitsrecht
Urteile zu Art. 1u GG – Seite 2
Grundgesetz
567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1u GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
567 Entscheidungen
persönliche Angelegenheit · Klage auf Zahlung von Annahmeverzugsentgelt
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Unterlassungsanspruch bei Verletzung des …
Zivilrecht Abgeändert
mangelnde Darlegungen zum Rechtsschutzbedürfnis nach … · zudem mangelnde Darlegung einer Verletzung von Grundrechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Erlaubnispflicht nach § 45 SGB VIII für die vom Kläger betriebene "Hochschule I.ʺ (im Folgenden: O.)
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
EUBes 2018/994), insb zur Einführung einer 2%-Sperrklausel …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zu den Voraussetzungen des "Darauf Ausgerichtetseins" iSd … · insb kein Erfordernis der Potentialität hinsichtlich der …
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Kündigungsschutz · Weiterbeschäftigung · Qualifiziertes Zeugnis · Betriebsgröße · Vertrauensbruch
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verfügungsgrund
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schulpflicht · Bußgeld · Grundrecht auf Bildung · Elternrecht · Verfassungsmäßigkeit
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Verleumdung · Datenschutz · Medienrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Abschiebungsverbot · Familienrechtlicher Schutz · Zweitverfahren · Humanitärer Aufenthalt
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Verfügungsgrund
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Kündigungsabsicht · Nichtdurchführung eines BEM
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
widerrufliche Freistellung eines Betriebsratsvorsitzenden · Ersetzung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung
Arbeitsrecht
Verlängerung der Regelstudienzeit - Anrechnung der sog. …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beleidigung · Schmähkritik
Arbeitsrecht
Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zum Begriff der "Übertragung von Hoheitsrechten" iSd Art 23 … · hier: Möglichkeit einer Übertragung von Hoheitsrechten bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Rechtsstreit zwischen ehemaligen Kollegen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aussetzung von Vollzugslockerungen aufgrund der …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen