OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
VGH Bayern Beschluss zitiert von 14
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Freiburg (Breisgau) 2. Große Strafkammer Beschluss zitiert von 1
Anrechnung erlittener Untersuchungshaft bei mehrfachen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
paternalistische Anmaßung
Gesellschaftsrecht – Antrag zurückgewiesen
LG Freiburg Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG München Beschluss
Verwaltungsrecht
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 10
keine eingriffsähnliche Vorwirkung · keine den Ländern jeweils vorgegebene landesspezifische …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Anordnung einer MPU in einer neuen Probezeit auch bei …
Verwaltungsrecht
VG Bayreuth Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Düsseldorf Gerichtsbescheid zitiert von 11
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Berlin 3. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VG Berlin 14. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
LG Detmold 1. Zivilkammer - Einzelrichter Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht
Folgenabwägung
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Beschränkungen für nicht geimpfte und genesene Personen
Verwaltungsrecht
VG Augsburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
hier: zu den Voraussetzungen einer einstweiligen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
LAG Köln Urteil zitiert von 4
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Augsburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VerfGH Bayern Entscheidung
Verfassungsrecht
Unterkunft und Heizung · Heizkostenbeihilfe für einen Wohnungslosen · Zelt als Unterkunft · Heizbedarf als Bestandteil des physischen Existenzminimums
VG Minden 9. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
BGH VII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 14
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde nach versäumter …
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsmittel verworfen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
LG Hamburg 24. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
ArbG Siegburg 4. Kammer Urteil zitiert von 1
Bemessung der Beschwer bei Abwehr der Verpflichtung zur …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Einzelhandel · Alarmstufe · Zugangsverbot · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Beschluss