Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 118
Grundgesetz
20.449 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.449 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Fortgeltung bis 31.12.2018, Unanwendbarkeit ab … · Pflicht zur Neuregelung bis 31.07.2022
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Echtheitsprüfung von Dokumenten aus dem Iran durch das …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Differenzierung zwischen Auslieferungs- und Abschiebehaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zum Anspruch eines potentiellen Regressgläubiger auf Mitteilung der Wohnanschrift eines ehemaligen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
hier: Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 20 … · mangelnde Entscheidungserheblichkeit infolge Einrichtung …
Verfassungsrecht
Notwendigkeit eines zweiten baulichen Rettungsweges
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Hinweis auf Senatsbeschluss vom 05.05.2021, 1 BvR 781/21 ua
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Darlegungs- und Beweislast · Cannabidiol
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Einstweilige Verfügung · Patentrecht · internationaler Rechtsschutz · Verletzung von Patentrechten · Auslandsverfahren
Zivilrecht
grundrechtlich geschützte Privatsphäre der Bewohner der … · Folgenabwägung bei einer auf die Außervollzugsetzung von …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anschlusszwang · Abwasserentsorgungssatzung · Zwangsgeldandrohung · öffentliche Kanalisation · Grundstückskläranlage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beauftragung von Bauhilfskräften als Subunternehmer · Scheinselbstständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzumutbarkeit der Passerlangung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht