Wegfall der Wiederholungsgefahr der Straffälligkeit nach …
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 155
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Einstufung der Türkei als Corona-Risikogebiet · Zumutbarkeit der Pflicht zur Vorlage eines aktuellen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Irrtümliche Telefaxübersendung einer nicht unterschriebenen … · Hinweispflicht des Gerichts bei ergänzungsbedürftigem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Subsidiarität gegenüber verwaltungsgerichtlichem … · Eilantrag nach Folgenabwägung abgelehnt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ordnungswidrigkeitentatbestand kein Gegenstand der …
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Ausschluss eines Krankenkassenwechsels
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ordnungswidrigkeitentatbestand kein Gegenstand der …
Verwaltungsrecht
Einzelfallentscheidung zur Frage eines Unterlassungsanspruchs des Arbeitnehmers bei unzutreffenden …
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Schließung von Prostitutionsstätten und Untersagung deren …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
fachgerichtliche Abwägung zwischen betroffenen Grundrechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Eingriff in Vereinigungsfreiheit (Art 9 Abs 1 GG) … · zudem keine Verletzung der Eigentumsgarantie und des … · Rechtssatzverfassungsbeschwerde teils unzulässig, iÜ …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
postfertiger Schriftsatz
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Beschwerde mit dem Ziel der Feststellung einer Verletzung … · Erforderlichkeit der Einholung eines Gutachtens
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Werbung für E-Zigaretten in einem Onlineshop · Zueigenmachen des Inhalts einer verlinkten Website
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen