Vertrauensschutz für den Berufungsanwalt bei fehlerhafter …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 213
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen für die …
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Einholung eines externen Sachverständigengutachtens bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanordnung · Pressemitteilung · Recht auf Ehre · vorläufiger Rechtsschutz · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Wort- und Bilderstattung über Fußballbundestrainer im Urlaub
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Meinungsfreiheit · Rufschädigung · Wohnungseigentumsrecht · Beiratspflichten · E-Mail-Kommunikation
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bebauungsplan · Mischgebiet · Einzelhandel · Grunddienstbarkeit · Zufahrtsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit einer Vergnügungssteuer auf … · Zulässigkeit einer Mindestbesteuerung von Spielgeräten mit …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Begriff der Aufwandsteuer
Verwaltungsrecht
Fahrerlaubnisentzug · Cannabiseinfluss · THC-Grenzwert · Fahrtüchtigkeit · § 11 FeV
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anhörungsverfahren · nachträgliche Planrechtfertigung · Sicherheitsstandard und Gefährdungsabschätzung
Verwaltungsrecht
Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer … · Beitragspflicht dieser Sofortrente
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
allgemeines Persönlichkeit sowie Diskriminierungsverbot … · Frist für Neuregelung bis 31.12.2018
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einzelhandel · Verdacht auf eine strafbare Handlung · Kassenfehlbeträge
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterbrechung der Hauptverhandlung aus Urlaubsgründen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundrechtsverstoß · Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Die Entscheidung ergeht wegen der geltend gemachten Dringlichkeit gemäß § 80 Abs. 8 VwGO durch den …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einlegung der Berufung in einer Wohnungseigentumssache beim …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
unrichtige Angaben über Inhalt einer im fachgerichtlichen …
Verfassungsrecht
Pflicht des Betriebsstätteninhabers zur Zahlung eines zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen