Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 215
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Neuregelung von Vollzugslockerungen und Ausführungen für …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Inaugenscheinnahme des Versicherten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
2016-01-01 § 5 Abs 1 Nr 6 S 2 · Anforderungen an das Vorliegen eines Härtefalls
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
hier: Abschiebung einer aus Syrien stammenden … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Überprüfungspflicht des Prozessbevollmächtigten vor …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rehabilitierungsinteresse bei Freiheitsentziehungen hängt … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vorrang der Unterrichtung des Angeklagten durch simultane … · Beruhen des Urteils auf der Ablehnung des Antrags auf …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Recht am Bildnis · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Persönlichkeitsrecht · Veröffentlichung in Illustrierten
Zivilrecht
Grundsteuer B · rückwirkende Satzungsänderung · Hebesatzfestsetzung · Gemeindeabgabenrecht · Steuerrechtliche Zulässigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · faires Verfahren · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Heilung der Grundrechtsverletzung durch Abkürzung der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Einholung eines Obergutachtens vorliegend nicht geboten · Erledigung der Unterbringung gem § 67d Abs 6 S 1 Alt 1 StGB …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
einstweilige Anordnung trotz Vorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsbereitschaft · Kontrollsystem · gestufte Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen