Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 33
Grundgesetz
20.438 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.438 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zur Reichweite des Doppelahnungsverbots aus Art 20 Abs 3 GG · hier insb keine hinreichende Darlegung einer Verletzung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters · tatrichterliche Würdigung bei der Feststellung der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an Darlegung fristbegründender Umstände
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Persönlichkeitsrecht · Ehrverletzung · öffentliche Person · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
drohende Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Saisonarbeitskraft · berufsmäßige Ausübung der Tätigkeit · Eintritt von Versicherungspflicht · keine analoge Anwendung von § 8 Abs 2 S 3 SGB 4
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
AsylVfG 1992>) entfaltet weder Suspensiveffekt noch gar …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
juristische Person als tauglicher Anspruchsgegner eines …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bedürfnisprüfung für jede Waffe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
allerdings Begrenzung der richterlichen Kontrolldichte … · Tarifautonomie zudem bei der Bestimmung der Rechtsfolgen … · hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerden bzgl … · Sondervotum zur Begründung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen