Art. 2 GG – Rechtsprechung (20.465 Entscheidungen) – Seite 375

fortschreitender Krankheitsverlauf · anhaltende massive Behinderungen · Befürwortung aufgrund besonderer ärztlicher Fachkunde · Ausweitung der Kriterien für zulässigen Off-Label-Use

Sozialrecht

LAG Hamm Urteil 18.08.2006

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie um …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 17.08.2006

Der Angeschuldigte wurde am 14. Februar 2006 vorläufig festgenommen und befindet sich seitdem aufgrund des …

Zivilrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 17.08.2006 LS zitiert von 1

Zu einer Gasbrennwertanlage Veritherm Typ 25 gehört eine Abgasanlage i.S.v.

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 16.08.2006 zitiert von 4

Der Antragsteller steht als beamteter Lehrer an der X. - schule der Stadt P. - im Dienst des Landes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.08.2006 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht ist aus den nachfolgenden Gründen zu Recht davon ausgegangen, dass die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.08.2006

Der am 00.00.0000 in der Bundesrepublik Deutschland geborene Kläger wendet sich gegen die für seine Person …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.08.2006 zitiert von 2

Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht seit dem 1. Oktober 1990 als auf Lebenszeit verbeamteter Brandmeister …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 09.08.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen den Beklagten auf ihn gemäß § 1607 Abs. 3 Satz 2 BGB übergegangenen Kindesunterhalt im …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 09.08.2006 zitiert von 1

Die Kläger sind die alleinigen Erben des Künstlers L. Der Beklagte zu 1) ist Dipl.-Ingenieur und Architekt …

Zivilrecht

VG Karlsruhe Urteil 08.08.2006

Im vorliegenden Verfahren begehrt die Klägerin die Verpflichtung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Beschluss 07.08.2006 zitiert von 5

Mit Bescheid vom 16.3.2006 widerrief der Antragsgegner nach unter dem 11.4.2005 erfolgter „Abmahnung“ und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 04.08.2006 zitiert von 1

Der Antragsteller, ein Schweizer Staatsbürger mit Wohnort in der Schweiz, ist derzeit stellvertretender …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 02.08.2006

Die Klägerin begehrt im dritten Asylfolgeverfahren die Gewährung von Abschiebungsschutz gemäß § 60 Abs. 7 …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 02.08.2006

Die gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt zu Lasten der Antragstellerin aus

Verwaltungsrecht

LAG Düsseldorf 12. Kammer Beschluss 02.08.2006 LS

Das Verfahren wird ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof werden gemäß Art. 234 EGV folgende Fragen zur …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 30.07.2006 zitiert von 1

Die Kläger begehrten die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 27.07.2006 zitiert von 4

Die zulässige Beschwerde gegen den im Tenor genannten Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, mit …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 26.07.2006

Die gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt zu Lasten der Antragsteller aus

Verwaltungsrecht

SG Karlsruhe Urteil 26.07.2006

Ob es sich bei dem Unfall vom 15.03.2005 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat

Sozialrecht

VG Sigmaringen Beschluss 25.07.2006 zitiert von 4

Der Antragsteller wendet sich gegen die Aberkennung des Rechts, von seiner von der Tschechischen Republik …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 25.07.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung der Radwegebenutzungspflicht an mehreren Straßen im Kreisgebiet …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 25.07.2006

Die Staatsanwaltschaft legt den 18 Angeschuldigten mit der Anklageschrift vom

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Beschluss 24.07.2006 zitiert von 5

Der zur Tatzeit (08.07.1999) 18 Jahre und zehn Monate alte und nun vor Vollendung des 26. Lebensjahres …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 20.07.2006 LS

Zustellung einer auf "treble damages" gerichteten US-amerikanischen Sammelklage im Wege der Rechtshilfe.

Zivilrecht

FG Baden-Württemberg Urteil 19.07.2006

Streitig ist, ob Aufwendungen für Schutzmaßnahmen gegen Mobilfunkwellen als außergewöhnliche Belastung zu …

Steuerrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.07.2006

Der Kläger ist georgischer Staatsangehöriger deutscher Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 13.07.2006

Die Kläger zu I.1. und 2. und II.2. bis 4. sind Eigentümer eigengenutzter Wohngrundstücke in M. bzw. H. in …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 12.07.2006

Die Kläger wenden sich gegen eine von dem Beklagten den Beigeladenen erteilte wasserrechtliche …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.07.2006

Die Beteiligten streiten um die Vergütung einer molekularbiologischen Untersuchung zum Nachweis von Chlamydien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 11.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt nach Beendigung ihres Beschäftigungsverhältnisses im öffentlichen Dienst über den …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.07.2006

Die Parteien streiten u.a. um den Bestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Urteil 07.07.2006 LS zitiert von 4

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 12. Kammer Urteil 06.07.2006 zitiert von 2

Der am ....1964 in A geborene Kläger ist von Beruf Kaufmann

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 03.07.2006 zitiert von 3

Sie hat auch in der Sache Erfolg

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 30.06.2006 LS zitiert von 7

§ 1 Abs. 5 KSchG ist verfassungskonform.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen