Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 39
Grundgesetz
20.438 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.438 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Wert des Beschwerdegegenstands bei Auskunftserteilung · Verletzung rechtlichen Gehörs
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Existenzsicherung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
familiäres Privileg · wirksamkeitserhaltende Erhöhung für Eltern bei Fremdpflege · keine Ausdehnung auf Pflegeeltern · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verteilung der Überschüsse · Wirksamkeit einer Klausel über die Verteilung der … · Wirksamkeit von Bestimmungen zum Stornoabzug für erhöhte …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
mangelnde Konkretisierung der verfolgten Sanierungsziele
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Für die sofortige Beschwerde gegen eine Entscheidung des Arbeitsgerichts über die Zulässigkeit des …
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Maßstäbe für die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung der … · Behandelbarkeit von Hepatitis-C Infektionen Moldau
Verwaltungsrecht
Kartellrecht
Vorliegen einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht
Behandlung sog. abflussloser Binneneinzugsgebiete bei der …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen