Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 42
Grundgesetz
20.438 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.438 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fünfmonatsfrist · Urteil ohne Gründe · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Der Verfügungskläger begehrt die Unterlassung der Verbreitung einer von einem anonymen Rezensenten …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Überwachung und Täuschung durch Ermittler
Strafrecht Revision verworfen
mangelnde Darlegung der Beschwerdebefugnis · teilweise Parallelentscheidung zu 2 BvR 557/19
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unterlassungsanspruch bei Verletzung des …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
mangelnde Darlegungen zum Rechtsschutzbedürfnis nach … · zudem mangelnde Darlegung einer Verletzung von Grundrechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
verneint) - keine Leistungspflicht für Lebensmittel oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der Vorlage eines psychiatrischen Gutachtens · Umfang der Sachverhaltsaufklärung durch die … · keine) Heilung einer unzureichenden Begründung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufhebung des Haftbefehls nach 6 Monaten wegen …
Strafrecht Aufgehoben
Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle in Bezug auf einen …
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
zu den Darlegungsanforderungen bei der Rüge einer solchen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Amokalarm
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
hier: "junge Welt"
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Maßstab für Reiseunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen
Verwaltungsrecht
Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Berufung verworfen