Urteile zu Art. 2 GG – Seite 44

Grundgesetz

20.439 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

20.439 Entscheidungen

VG Stuttgart 5. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Gruppierung „Querdenken 711“

Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen … · „Umschließung“, Feststellung der Personalien · Platzverweis

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Nadelepilation zur Entfernung von Barthaaren im Gesicht · nichtärztlicher Leistungserbringer · Arztvorbehalt · Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften aus dem … · geringfügige Beschäftigung · Berufsmäßigkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Magdeburg 1. Kammer Beschluss LS
Entziehung der Fahrerlaubnis

sofortige Vollziehung · neue Rechtslage · regelmäßiger Cannabiskonsum

Verwaltungsrecht
LG Bonn Urteil LS zitiert von 1
Normen:
Zivilrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Klärung von Mitwirkungspflichten · Subsidiarität gegenüber einer Gestaltungs- oder … · selbstständiger Rechtsbehelf gegen eine … · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Beschluss LS
Entziehung der Fahrerlaubnis

untergeschobene Einnahme von Kokain zur Sexualstimulans

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Teilurteil LS zitiert von 4
Auslegung einer Versetzungsklausel

Gleichbehandlungsgrundsatz · Entgeltgleichbehandlung nach dem EntgTranspG

Arbeitsrecht Abgeändert