Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 91
Grundgesetz
20.446 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.446 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung des Art 2 Abs 2 S 1 GG nicht nur in Fällen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staffelung der Gebührenhöhe nach Fahrzeuggröße aus Gründen …
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Eine Beschränkung der Leistungen nach dem AsylbLG kann nicht darauf gestützt werden, dass sich ein …
Sozialrecht Abgeändert
Auswahl des Nachunternehmers · Sorgfaltspflicht des Hauptunternehmers: Sorgfalt eines … · Exkulpation gem § 28e Abs 3b S 1, Abs 3f SGB 4 iVm § 150 … · Vorlage einer qualifizierten Unbedenklichkeitsbescheinigung …
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an den Parteivortrag bezüglich einer …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beweiskraft eines Verkündungsprotokolls
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Klagebefugnis der Aufsichtsratsmitglieder
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Grundschullehrer
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · freiwillige Beendigung der Prostitution · Fortbestand des Aufenthaltsrechts
Sozialrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht