Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 34 GG – Seite 43
Grundgesetz
3.238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 34 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.238 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
behinderungsbedingter Mehrbedarf · kein Anspruch nach § 3 Abs 1 Nr 4 GSiG bzw § 30 Abs 1 Nr 2 … · Verfassungsmäßigkeit · abweichende Festlegung des Regelbedarfs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Begriff des Streitgegenstands
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
erneute Eheschließung · Motive der Eheschließung · Vernehmung des Standesbeamten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Betrug · Kunstwerksechtheit · Beschlagnahme · Vollmachtbeurkundung · Strafanzeige
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Belassen eines Fußgängerüberwegs in desolatem Zustand über …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Mithaftung des die linke Fahrbahn im fließenden Verkehr …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Mitverschulden des Verletzten · Schmerzensgeldbemessung bei mitwirkendem Verschulden
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Umstände für einen Aufwendungsersatz vor der förmlichen …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Berufung in das Kirchenbeamtenverhältnis · Feststellung der Rechtswidrigkeit der Unterlassung einer … · Schadensersatz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der im Jahr 1964 geborene Kläger steht seit April 1985 im Polizeivollzugsdienst des beklagten Landes
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hauptamtlicher Mitarbeiter der SED/PDS · Anwendbarkeit des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision mit einem Rettungswagen in einem ampelgeregelten …
Zivilrecht Aufgehoben
Anspruch der Berufshaftpflichtversicherung eines … · Ausschlussfristregelung für die Geltendmachung von Schäden
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen