Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 35 GG
Grundgesetz
139 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 35 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
139 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Durchsuchung und Bewachung
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verletzung der öffentlichen Ordnung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Zuführung nicht genutzter Kreditermächtigungen zur … · zudem Verletzung der Grundsätze der Jährlichkeit … · Grundsatz der Vorherigkeit gilt grds auch für …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Amtshilfe · Kirchensteuer · Nachlassgericht · Kostenfreiheit · Justizkostengesetz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Normenkontrollantrag zwar weder von vornherein unzulässig … · allerdings deutliches Überwiegen der mit einer eA …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
kein Zugang des Insolvenzverwalters zu abgeschlossenen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Versammlungsfreiheit: Überflug des Protestcamps gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 mit einem …
Verwaltungsrecht
Zum Anspruch eines potentiellen Regressgläubiger auf Mitteilung der Wohnanschrift eines ehemaligen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Gerichtliche Entscheidung gegen Ablehnung eines Antrags der …
Zivilrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Frischzellen
Verwaltungsrecht