Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 413
Grundgesetz
36.122 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.122 Entscheidungen
arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel · Gesamtzusage · Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beitragsbemessungsgrenze · gespaltene Rentenformel
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Einreichung der Anmeldung in Papierform · niedrigere Gebühr bei elektronischer Einreichung der … · Software des DPMA unterstützt nur ein bestimmtes … · keine Erstattung des Differenzbetrages
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz · Unterschiedliche Behandlung von gewerblichen Arbeitnehmern …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel · Gesamtzusage · Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
zum Begriff der Abgabe von Rohmilch "im …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsaktseigenschaft eines Schreibens der … · keine Leistungsausweitung der Leistungen zur künstlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen höherrangiges Recht duch Einschränkungen der … · Unwirksamkeitsfeststellung seitens des Gerichts
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die zulässige Klage richtet sich – wie im Rubrum berichtigt – gegen die S. -G. -X. -Universität C. …
Verwaltungsrecht
Vorliegen benachbarter Standorte · Genehmigungsfähigkeit eines … · Vorliegen von Entscheidungsreife bei pflichtwidrigem … · Anwendung des Prioritätsprinzips und Recht auf faires …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen höherrangiges Recht durch Einschränkungen der … · Unwirksamkeitsfeststellung seitens des Gerichts
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
kündbarer Personenkreis
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
kündbarer Personenkreis
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Straßenreinigungssatzung · Verwaltungsvertrag · Vertrauensschutz · Räum- und Streupflicht · Geh- und Radweg
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftspflichten von Dritten und Arbeitgebern · kein Kostenerstattungsanspruch für Arbeitgeberauskünfte · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Vernichtung von Körperschaftsteuerminderungspotential durch … · Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des § 36 KStG durch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerden teils bereits unzulässig · iÜ keine Verletzung von Grundrechten
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss