Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 433
Grundgesetz
36.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.129 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vollstreckung … · Verfassungsmäßigkeit · Rechtsschutzgarantie
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit des Widerrufs einer Klagerücknahme
Steuerrecht
Übertritt in den Dienst eines kommunalen Trägers nach SGB 2 … · Verfassungskonformität von SGB 2 § 6c Abs 1 bis 3, Abs 4 S …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Einsatz eines Flugleiters
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
SGB 2) hinsichtlich Übertritts von Beamten in den Dienst …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitig ist, in welcher Höhe eine Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ruht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Benennung von Patientenvertretern · kein eigenes Recht sachkundiger Personen auf Benennung · grundsätzlich freie Ausübung des Besetzungsrechts durch die … · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Differenzierung zwischen Beschäftigten im Tarifgebiet West … · Verschaffungsanspruch · Anspruch auf Durchführung der betrieblichen Altersversorgung · unzulässige Anschlussberufung
Arbeitsrecht Revision verworfen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Eltern · Erziehungsrecht · Personensorge
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Einordnung eines Volkseigenen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prämienzahlung als Einmalzahlung · Abfindung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 104 Abs 3 S 1 AufenthG 2004 auf … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · Volkseigener Produktionsbetrieb oder gleichgestellter … · Umwandlung vor Stichtag · Deutsche Waggonbau AG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer privat … · eigene Beitragsleistung des Versicherten · Einrücken in die Stellung des Versicherungsnehmers nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
PKH-Antrag für beabsichtigte zukünftige Rechtshandlung ggf … · Wiedereinsetzung (§ 93 Abs 2 BVerfGG) in wegen … · hier: Beschwerdeannahme trotz verfassungsrechtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit der Abwägungslehre des BGH auch bei Verstoß … · kein zwingendes Beweisverwertungsverbot · hier zudem keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen