Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 56
Grundgesetz
36.075 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.075 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Zumutbarkeit der Entfernung einer Tageseinrichtung von max. …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zielwertfestlegung zur Phosphorreduzierung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Hemmung durch bloße Anhängigkeit eines … · Entstehung des Rentenanspruchs · Verjährungshemmung · Begriff der "erforderlichen Verhandlungen" nach § 203 BGB
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Pauschalvergütung und zusätzlicher Ersatz von Aufwendungen …
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Verletzung des Anspruchs auf existenzsichernde … · Sozialstaatsprinzip lässt dem Gesetzgeber weiten … · Voraussetzungen einer Verdichtung des Förderauftrags aus …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Altersteilzeit · Tarifvertrag · Einmalzahlung · Betriebsvereinbarung · AT-Mitarbeiter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
familiäres Privileg · wirksamkeitserhaltende Erhöhung für Eltern bei Fremdpflege · keine Ausdehnung auf Pflegeeltern · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen