Urteile zu Art. 6 GG – Seite 106

Grundgesetz

11.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.831 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · anderes Aufenthaltsrecht · schwangere an HIV erkrankte Unionsbürgerin · Vaterschaftsanerkennung durch Ausländer mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss

gemeinsamer Haushalt · auf gewisse Dauer angelegtes Zusammenleben · fehlende Berechtigung des Antragstellers zum Wohnen bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss

Heranwachsender mit geistiger Behinderung · kein Anspruch auf Therapietandem · kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen