Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 6 GG – Seite 156
Grundgesetz
11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.834 Entscheidungen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eheschließung der Partner einer in den Niederlanden …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zudem Diskriminierung aufgrund des Geschlechts (Art 3 Abs 3 … · mangelnde Berücksichtigung spezifisch … · Nichtigkeit von § 1 Abs 6 Nr 3 Buchst b BErzGG idF vom …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Nichtanwendung des Vier-Augen-Prinzips · Anspruch auf Befristung der Wirkungen der Ausweisung · Gefahrenprognose · Bindung des Revisionsgerichts
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
keine unzulässige Rechtsausübung · atypischer Fall
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Herstellung im Inland
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beteiligung des Jugendamts · Umfang der Amtsaufklärungspflicht des Familiengerichts
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht
Anspruch eines Adoptivkindes auf Unterlassung der …
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit des behördlichen Anfechtungsrechts
Familienrecht
Verfassungsmäßigkeit der Regelung über die …
Familienrecht
Kindernachzug · Adoption · Aufenthaltsgesetz · Lebensunterhaltssicherung · Ausländerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sicherung des Lebensunterhaltes
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Familienrecht
bestimmte Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis beantragt · keine Ermessensreduzierung auf null
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem getrennt … · Kosten für einen Besuch im Jahr · Durchschnittsverdiener als Maßstab · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Differenzierung zwischen Ehe und anderen, in vergleichbarer … · hier: Ablehnungsgesuch gegen Richter Landau unzulässig · Verfassungsbeschwerde teils unzulässig · gerügte Ungleichbehandlung nicht gerechtfertigt
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: unzureichende fachgerichtliche Begründung für … · Rüge der fachgerichtlichen PKH-Versagung verfristet · Beiordnung eines Rechtsanwalts und Festsetzung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: unzureichende fachgerichtliche Begründung für … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zu den Voraussetzungen für eine Obliegenheit des … · hier: unzureichende fachgerichtliche Begründung für … · Grundrechtsverletzung durch Anrechnung eines Entgelts aus … · Festsetzung des Gegenstandswertes auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss