Urteile zu Art. 6 GG – Seite 167

Grundgesetz

11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.834 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Leistungsberechtigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · medizinische Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 97
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück · fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers in … · Kostensenkungsverfahren · 6-Monats-Frist als Regelhöchstfrist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 9
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Erziehungsgeld nach dem BErzGG für ein älteres … · Regelungslücke

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 38
Elterngeld – Berechnung

im Bemessungszeitraum erarbeitetes und erst nach dessen … · sonstige Bezüge · modifiziertes Zuflussprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 1. Senat Urteil LS zitiert von 47
Niederlassungserlaubnis aus familiären Gründen

Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsgemeinschaft · deutsche Familienangehörige

Verwaltungsrecht
OVG Hamburg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Schutz vor Überstellung nach Frankreich

beabsichtigte Eheschließung mit Unionsbürgerin · kein Asylantrag

Verwaltungsrecht Abgeändert