Urteile zu § 47 GKG – Seite 13

Gerichtskostengesetz

24.900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

24.900 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

angeborene infektiöse oder parasitäre Krankheit · Vorhandensein der Infektion bei Vollendung der Geburt · Anforderungen an Kodierung als Verdachtsdiagnose

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Begründung bei regelhaft ambulant durchführbarer Operation … · keine Ausschlussfrist · keine Korrektur iSd § 17c Abs 2a KHG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

einzelfallbezogene Erörterung als Prozessvoraussetzung · keine Erforderlichkeit ohne Prüfverfahren · Schockraumbehandlung als regelmäßig konkludente stationäre … · keine Durchführbarkeit bei Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · abschließende Entscheidung einer primären Fehlbelegung · Ausschluss des Einwands einer sekundären Fehlbelegung

Sozialrecht Abgeändert
OLG Stuttgart 3. Zivilsenat Urteil
Nacherfüllung beim Kaufvertrag

Einrede der Unverhältnismäßigkeit bei Mangelhaftigkeit …

Zivilrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist

Sozialrecht Abgeändert