Stellwerk mit demontierter Stellwerkstechnik
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 47 GKG – Seite 150
Gerichtskostengesetz
24.916 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.916 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung in …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Widerrufsrecht · Verbraucherleasing · Pflichtangaben · Finanzierungshilfe · BGB § 506
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an das Rechtsschutzinteresse bei einem Antrag …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
deutsch-iranisches Niederlassungsabkommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eintragung einer Baulast
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichteinigung über Versorgungsvertrag mit Betreiber einer … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für allgemeine … · Festlegung der Vertragsinhalte durch unabhängige … · lediglich nachfolgende Befugnis der Sozialgerichte zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schiedsverfahren gemäß § 132a SGB 5 · Feststellung einer Zahlungspflicht ohne zugrundeliegenden … · Zulässigkeit des Abschlusses eines rückwirkenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zugang einer Bürgerrechtsorganisation zu landeseigener Kapelle zum Zweck einer Vortragsveranstaltung
vorkonstitutionelle Gebrauchsüberlassungsvereinbarung zu …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesszinsanspruch
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kodierung · OPS 2016 Nr 8-98f ("Aufwendige intensivmedizinische … · Betrieb einer Blutbank · kein Erfordernis einer transfusionsmedizinischen Expertise
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Befreiungstatbestand des § 31 Abs. 3 BauGB · Beschwerde und Darlegungspflicht bei Rechtsänderung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Qualifikation der Partner der gemeinsamen Selbstverwaltung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des GKV-Spitzenverbandes zur Beobachtung des … · Verhandlung über Erstattungsbeträge auf Grundlage der … · Notwendigkeit einer Anpassung des Erstattungsbetrags bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen