§ 47 GKG – Rechtsprechung (24.935 Entscheidungen) – Seite 404

OVG NRW Beschluss 17.06.2011 zitiert von 19

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in Ansehung …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Urteil 17.06.2011 LS zitiert von 5

Schülerbeförderungsrecht – Länge des Schulwegs bei Doppelresidenzmodell

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 17.06.2011 LS

Eingeschränkte Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.2011 zitiert von 14

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.2011 zitiert von 13

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in Ansehung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 12

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 3. Senat Beschluss 16.06.2011 LS

Vereinbarung der Abgeltung von Schulsachkosten

Schulträger und Schüler · Wohnsitz in Frankreich

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 9

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 5

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sind nicht dem Erfordernis …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 16.06.2011 zitiert von 2

Zu den Vorausetzungen eines Vergütungsanspruches für eine vertraglich zunächst nicht vorgesehene Leistung des …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren sowie die Anwaltsbeiordnung beruhen auf § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011 zitiert von 2

In Bezug auf die gerügte Versagung rechtlichen Gehörs (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011

In Bezug auf die Rüge der Versagung rechtlichen Gehörs (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) ist …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 2

Beitrags- und Nachschusspflicht der Mitglieder im Reservefonds eines Sparkassenverbundes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2011

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil sie das Vorliegen des geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der Bescheid des beklagten Landes vom 12. November 2007 sei rechtmäßig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 14

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 5 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, denn der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 2

Hiergegen hat der Antragsteller mit der Beschwerde keine Einwände erhoben

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 3. Senat Urteil 14.06.2011 LS zitiert von 3

Nicht deckungsgleicher Anbau an eine Grenzwand

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 9. Zivilkammer Beschluss 14.06.2011

Infolge der Rücknahme der Berufung hat der Kläger die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen, was gemäß § …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 5

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 4

Zulassung der Berufung wegen fehlender ernsthafter Zweifel an Entscheidung abgelehnt

VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Eignungsbeurteilung · Stellenausschreibung · Rechtsprechungsbindung · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 6

Überwälzung von Spielgerätesteuer auf Spieler

Steuerüberwälzung · Örtliche Aufwandsteuer · Kalkulatorische Überwälzung · Wirtschaftlichkeit des Unternehmens · Spielverordnung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der auf die Aufhebung der Schulleiterbeurteilung vom 5. August 2003 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 9

Rechtmäßigkeit der Anschlussverfügung der Beklagten vom 2. September 2010

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.2011 zitiert von 5

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Schulgenehmigungsbescheid

aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Schulrecht · Antragsbefugnis · VwGO § 146

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2011 zitiert von 45

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2011 zitiert von 3

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Schulgenehmigungsbescheid

aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Antragsbefugnis · Schulrecht · Verfassungsrecht

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 09.06.2011

Priorität bei mehreren Registrierungen durch die DENIC bezüglich derselben Domain

Zivilrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 08.06.2011 LS

Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer umfassend ausgesprochenen und in die Zukunft wirkenden …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Hessen 1. Senat Urteil 08.06.2011 zitiert von 5

Der am … 1979 geborene Kläger trat am 1. August 1999 als Zollanwärter in den Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 08.06.2011 LS

Die Androhung eines Zwangsgeldes "für jeden Verstoß" gegen eine Untersagungsverfügung ist als sog. …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 08.06.2011 LS

Kostenentscheidung nach Hauptsachenerledigung

Vermittlung von Sportwetten

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Beschluss 08.06.2011

Verfassungsmäßigkeit der getrennten Vergütung haus- und fachärztlicher Leistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 08.06.2011 LS

Kostenentscheidung nach Hauptsachenerledigung

Vermittlung von Sportwetten

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Rheinland-Pfalz 10. Senat Beschluss 08.06.2011 LS zitiert von 11

Verbot der Führung fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

Verwaltungsrecht

BSG 12. Senat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Überprüfung untergesetzlicher Rechtsetzungsakte · Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 07.06.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Klägerin habe ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2011 zitiert von 13

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Naumburg 9. Zivilsenat Urteil 07.06.2011 LS zitiert von 3

Schriftform des Mietvertrages

Widersprüchliche Regelungen über wesentliche …

Zivilrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Urteil 07.06.2011 LS zitiert von 2

Ehrensold für ehrenamtliche Bürgermeister

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen